Klima RECHT

klimaschutz ist menschenrecht

Ausgetrockneter Boden

ausgetrocknetes Wasserloch mit kleinen Pflanzen in Kenia

 

Wir schützen das Recht auf einen lebenswerten Planeten.

Das Nicht-Handeln von Unternehmen, Regierungen und Menschen in politischer Verantwortung ist angesichts der Dramatik der Klimakrise unverantwortlich – und kann nicht Recht sein. Als einen der größten Hebel zur Bekämpfung der Klimakrise sieht Protect the Planet das Rechtssystem, vor allem in demokratischen Staaten – auf nationaler wie internationaler Ebene.

Climate Litigation: Strategisches Klagen

Klimaklagen sind ein demokratisches Mittel, Regierungen und Unternehmen nach geltendem Recht zur Verantwortung zu ziehen und so die Rechte künftiger Generationen und bereits heute Betroffener geltend zu machen.

Denn: die Bekämpfung der Klimakrise ist eine rechtliche Pflicht!

Protect the Planet initiierte 2018 den People’s Climate Case, bei dem bereits heute vom Klimawandel betroffene Familien aus verschiedenen Ländern Europas sowie aus Kenia und Fidschi vor dem Europäischen Gerichtshof klagten. Auch wenn die Entscheidung des Gerichtshofs zu Ungunsten der Klagenden ausfiel, war die Klage wegbereitend für die historische Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2021 bezüglich der Bundesverfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung, die wir ebenfalls maßgeblich unterstützt haben. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung in Teilen für verfassungswidrig und betonte dabei auch erstmals die Rechte der zukünftigen Generationen.

Protect the Planet verfolgt den Ansatz des strategischen Klagens. Das heißt: Wir unterstützen nicht alle Klagen, die mit Klima- und Umweltschutz zu tun haben, sondern solche, die eine besondere Signalwirkung haben oder ein Präzedenzfall werden könnten – so wie es beim People’s Climate Case und der Verfassungsbeschwerde von 2021 gelungen ist.

Zudem geben wir Rechtsanalysen und Gutachten in Auftrag, um auf das Unrecht an künftigen Generationen aufmerksam zu machen und die Rechtslage zu prüfen.

Klima und das Rechtssystem

Wir fordern auch die Ausweitung des geltenden (nationalen wie internationalen) Rechts für mehr und besseren Schutz unseres Planeten. Wir arbeiten dazu mit Bewegungen wie dem Netzwerk Rechte der Natur und Stop Ecocide Deutschland zusammen, um neue Ideen und Ansätze zur Verbesserung des geltenden Rechts bekannter zu machen.


Mehr Informationen:

Aktuelle Klageprojekte:

Verfassungsklage für mehr Biodiversität

Protect the Planet unterstützt die weltweite erste Verfassungsklage auf bessere Naturschutz-Gesetzgebung. Gemeinsam mit mehreren Einzelkläger*innen klagt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor dem Bundesverfassungsgericht – für ein umfassendes und wirksames Biodiversitätsgesetz.

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Vergangene Klimaklagen und Klimarecht-Projekte:

Rechtsgutachten: Klimaschutzpflichten für Unternehmen

Große Unternehmen sind schon heute nach deutschem Recht dazu verpflichtet, ihre Geschäftsmodelle am 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaabkommens auszurichten. Von großen Teilen der Wirtschaft bisher unbeachtet, existieren schon jetzt handfeste klimabezogene Pflichten, die Unternehmen zum Handeln zwingen. Zu diesem Schluss kommt ein heute veröffentlichtes Rechtsgutachten der Hamburger Kanzlei Günther, das die Sick-Umweltstiftung gemeinsam mit den Umweltorganisationen Germanwatch und Protect the Planet in Auftrag gegeben hat.

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Bundesverfassungsbeschwerde

Die Bundesregierung schützt die Rechte künftiger Generationen nicht ausreichend. Das Klimaschutzgesetz von 2019 wurde vom Bundesverfassungsgericht 2021 in einem historischen Urteil als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Neun junge Menschen hatten zuvor Beschwerde eingereicht.

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People’s Climate Case

Die tatsächlichen Auswirkungen des Klimawandels sind heute bereits unmittelbar spürbar – von Fidschi bis Langeoog. Zehn von der Klimakrise betroffene Familien und ein Jugendverband aus acht Ländern in Europa, Afrika und Ozeanien haben 2018 vor dem Gericht der Europäischen Union geklagt. Der Vorwurf: Die EU-Klimaziele für 2030 liefern nicht den notwendigen Beitrag zur Abwendung gefährlicher Klimawandelfolgen und verletzen die Grundrechte der Kläger.

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Unsere Vision:

Die Klimakrise
stoppen

Wir tragen dazu bei, die Klimakatastrophe zu verhindern und unseren Planeten lebenswert und gerecht zu gestalten.

Aktuelle Events

Das Wissen um die Klimakrise und was wir tun können ist noch viel zu wenig verbreitet. Durch unsere Vortragsreihe informieren wir zu allen Themen rund um das Klima und haben dabei auch ein Auge darauf, was wir selbst ganz konkret tun können.

Zahlreiche Expertinnen und Experten gehen mit uns den drängenden Fragen unserer Zeit auf den Grund.

Sie haben ein interessantes Event verpasst? Kein Problem, im Archiv können Sie die Aufzeichnungen der Vorträge anschauen.

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