Raus aus der Steinkohle

Kohleausstieg München

Die Verbrennung von Kohle ist die umweltschädlichste Form der Energiegewinnung und trägt maßgeblich zum Klimawandel bei. Kohleemissionen sind gesundheitsschädlich, verursachen Krankheiten und führen zu frühzeitigen Todesfällen. Während bundesweit der dringend benötigte Kohleausstieg von Braunkohlekraftwerken viel diskutiert wird, ging es beim Münchner Kohleausstieg um das Steinkohlekraftwerk HKW Nord.

Worum geht es?

Das Steinkohlekraftwerk HKW Nord verursacht jährlich mehr CO₂ -Emissionen als alle Autos und LKWs in München zusammen und sollte bis zum Jahr 2035 im Betrieb bleiben. 800.000 Tonnen Steinkohle verbrennt das Kraftwerk jährlich, wobei u.a. giftiges Quecksilber freigesetzt wird. Der Steinkohleabbau verursacht weltweit massive Naturzerstörung und Menschrechtsverletzungen. Die importierte Kohle wird einmal um den halben Globus aus USA und Russland antransportiert, um hier unnötigerweise verbrannt zu werden. Um diese Klimazerstörung in München zu stoppen, haben wir mit einem breiten Bündnis 2017 einen Bürgerentscheid zum Erfolg geführt.

Das Bürgerbegehren

Mit dem Bürgerbegehren sammelten wir gemeinsam mit einem breiten Bündnis an Münchner Ehrenamtlichen und NGOs 52.000 Unterschriften ein – genügend, um einen Bürgerentscheid durchzuführen. Der daraufhin durchgeführte Bürgerentscheid „Raus-aus-der-Steinkohle“ führte im November 2017 zum Erfolg: 60,4 % der wahlberechtigten EU-Bürger*innen in München stimmten für das Bürgerbegehren. Die für 2022 beschlossene Abschaltung wurde jedoch noch nicht durchgeführt, da der Münchner Stadtrat aufgrund der Energieversorgungsengpässe im Rahmen des Ukrainekrieges eine verlängerte Laufzeit für Block II beschloss.

Das Ergebnis

Protect the Planet hat das Bürgerbegehren „Raus aus der Steinkohle!“ auf vielen Ebenen persönlich und intensiv unterstützt, um die vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks HKW München Nord zu erwirken. Durch den Einsatz unseres Netzwerkes konnten zusätzliche namhafte Unterstützer*innen und Mitstreiter*innen gewonnen werden.

Die Abschaltung des alten Kohlekraftwerks ist die wichtigste und günstigste Klimaschutzmaßnahme in München und bringt mehr als alle bisherigen und geplanten Anstrengungen zusammen.

Die Anstrengungen waren groß, die Freude nach dem grandiosen Wahlergebnis noch größer. Doch der Kampf ist nicht zu Ende. Denn der Stadtrat der Stadt München hat beschlossen, das Kraftwerk bis mindestens 2026 laufen zu lassen, es aber deutlich vor 2028 abzuschalten. Damit wird der eindeutige Bürgerentscheid von der Politik untergraben. Am Bürgerwillen scheitert Klimaschutz hier nicht – sondern am Politikversagen.