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Menschen mit Schildern "Grünflächen erhalten"

Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“

Die Lungen der Stadt erhalten!

Grünflächen sind die „Lungen der Stadt“ – und diese müssen mit fortschreitender Klimaüberhitzung, Hitze- und Dürrewellen dringend erhalten bleiben und gepflegt werden. Zunehmend fallen aber diese Grünflächen dem Profit von Investor*innen und dem Wohnungsmangel zum Opfer – auf Kosten von Umwelt, Klima und Lebensqualität in der Stadt. Darum engagieren wir uns insbesondere in München für Entsiegelung, Erhalt von Grünflächen und Wäldern: zuletzt mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“.

Grünflächen in Städten sind aus einer Vielzahl an Gründen wichtig:

  • Städte werden zunehmend heißer und sind deshalb auf Grünflächen angewiesen. Grün- und Naherholungsflächen haben einen wichtigen kühlenden Effekt – die Pflanzen senken im Gegensatz zu heißem Beton die Temperaturen und spenden Schatten.
  • Grünflächen sichern das Grundwasser und verbessern die Luftqualität. Sie dienen zudem als wichtige Frischluftschneisen.
  • Auch für die Artenvielfalt sind Grünflächen in Städten wichtig und bieten wichtige Lebens- und Rückzugsorte für Tiere.
  • Nicht zuletzt sind Grünflächen auch wichtig für die menschlichen Stadtbewohner*innen. Sie steigern die Lebensqualität und bieten Raum für spielende Kinder, sportliche Betätigung oder soziale Events. Sie machen zufriedener und können psychischen Krankheiten vorbeugen.

 

Dennoch werden Grünflächen weiterhin versiegelt. München ist die am stärksten versiegelte Großstadt in Deutschland und ist unter 79 deutschen Großstädten erst auf Rang 74 zu finden, was die Anzahl an Grünflächen angeht. Genau dieser Entwicklung möchte das Bürgerbegehren entgegenwirken und die wichtigen Grünflächen in München erhalten.

Das Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ wurde 2016 als Stadteilinitiative gestartet und erreichte im Sommer 2022 die erforderliche Unterschriftenanzahl für ein Bürgerbegehren. Auch wir von Protect the Planet waren Teil des Unterstützer*innenkreises.

Das Bürgerbegehren möchte dauerhaft diejenigen Grünflächen und Parks erhalten, die heute im Flächennutzungsplan als Allgemeine Grünanlagen ausgewiesen sind, sowie alle öffentlichen Grünanlagen, die Teil der städtischen Grünanlagensatzung sind. Dabei geht es um etwa 800 Naherholungsflächen unterschiedlicher Größe im gesamten Stadtgebiet. Die kleinste Grünanlage in der Grünanlagensatzung ist in Allach-Untermenzing und hat 62 m², die größte ist der Riemer Park mit 1.231.985 m².

59.391 Unterschriften wurden von den Initiator*innen um Stefan Hofmeir eingereicht, Protect the Planet hat mit 1.000 eingesammelten Unterschriften in München einen guten Anteil dazu beitragen.

Im Februar 2023 wurde das Bürgerbegehren im Stadtrat gegen den erklärten Willen des Oberbürgermeisters angenommen. Direkt im Anschluss daran wollte die Schwarz-Rot-Grüne Regierung in München jedoch bereits laufende Planungen von der Initiative ausschließen. Doch die Regierung von Oberbayern erklärte dieses Vorgehen für unzulässig und ordnete eine Neuabstimmung an. Schließlich wurde das Bürgerbegehren ohne Einschränkungen angenommen. Damit bleibt der Flächennutzungsplan von 2016 wirksam und festgelegte Naherholungs-, Freizeit- und Grünflächen, die auch in Zukunft in den zu erwartenden Hitzenächten die Stadt kühlen und Naherholung bringen, bleiben erhalten.

Das Bürgerbegehren „Grünflächen erhalten“ ist somit die dritte erfolgreiche Bürgerbeteiligungsinitiative, an der Protect the Planet mitgewirkt hat.

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