„Wen kann man denn eigentlich noch wählen?“ – Das fragen sich viele angesichts der nahenden Europawahl. Was steht in den EU-Wahlprogrammen zum Klimaschutz? Welche Partei nimmt die Klimakrise wirklich ernst – und wird die entscheidenden Schritte in Europa vorantreiben, um uns allen ein klimafreundliches Leben und eine Zukunft zu ermöglichen? Um den Wähler*innen eine Orientierung bei all diesen Fragen zu geben, haben wir, Protect the Planet, im April 2024 gemeinsam mit der Klima-Allianz Deutschland, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) und dem Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR) den Klimawahlcheck zur Europawahl 2024 veröffentlicht.
Ziel ist es, gemeinsam das Thema Klimaschutz in den Fokus der Wahlentscheidung zu rücken.
Was hat die Europawahl 2024 mit Klimaschutz zu tun?
Europa heizt sich in der Klimakrise schneller auf als jeder andere Kontinent. Um die schlimmsten Auswirkungen der Klimakrise zu vermeiden, müssen Regierungen jetzt unsere Treibhausgasemissionen senken. Das Europäische Parlament ist dabei ein wichtiger Hebel, denn die meisten Klima- und Naturschutzgesetze werden dort entschieden.
Was kann der Klimawahlcheck?
Der Klimawahlcheck ging erstmalig 2021 zur Bundestagswahl an den Start. Er zeigt, wer von den sechs größten deutschen Parteien eine ambitionierte Politik für Klima- und Umweltschutz verfolgt und wer nicht. Für das Tool haben die Verbände die Europawahlprogramme von SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke und AfD analysiert und hinsichtlich ihrer klimapolitischen Maßnahmen und Ziele bewertet. Dazu wurde ein Fragenkatalog zu fünf Themenbereichen wie „Energie”, „Naturschutz und Artenvielfalt” oder „Wirtschaft und Soziales” entwickelt, der einen Großteil der klima- und umweltpolitischen Debatte abdeckt.
Die Fragen wurden anhand eines Kriterienkatalogs bewertet, der auf den Forderungen der Klima-Allianz Deutschland und des NABU basiert. Die Forderungen spiegeln einen breiten Konsens der deutschen Klima- und Naturschutzorganisationen wider. Ähnlich wie beim Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung werden die Nutzerinnen und Nutzer selbst nach ihrer Einschätzung zu drängenden klimapolitischen Entscheidungen befragt. Anschließend erhalten sie einen Vergleich mit den Parteiprogrammen. Zu jeder Frage gibt es eine Erläuterung, die die Relevanz für den Klimaschutz verdeutlicht.
Hier geht es zum Klimawahlcheck – weitersagen!
